Patent-Streite u -Strategien für unsere (NFC- u Wlan-Operator) ICT-Brand

Neue beste Good-News betreffend das AMTS-Patent nach der vorerst sehr ernüchternd erschienen habenden Verhandlung vom 20.3.2013 vor dem Deutschen Bundespatentgericht

Aehnlich wie mit meinem NFC-Patent (siehe diesen Link), wo die Aargauer Gerichte in den letzten 9 Jahren seit meiner NFC-Transaktions-Erfindung diese nicht würdigen wollte, verhält es sich mit dem AMTS-Patent, das auch wieder am 20.3.20013 vom Deutschen Bundespatentgericht unrechmässig mit kriminellen, rechtsverweigernden sog. ermessensmissbraucherischen Bluffs (über das nichts mit AMTS zu tun habende Tagg-Patent) hat einfach nicht gewürdigt werden wollen. Grund: Gerichte wollen lieber keine Entscheide fällen und bluffen darum viel lieber die Gegenparteien zu aussergerichtlichen Vergleichen, wo man das als Schädigung, d.h. Ermessensmissbrauch mindestens rügen muss, aber eigentlich auch verklagen oder gar als Straftat anzeigen kann bzw. muss, weil das Bestechung bzw. Korruption ist, weil es eine Begünstigung der Gegenpartei ist. D.h. es war eine Rechtverweigerung, weil das AMTS-Patent da klar vorlag und der Erfinder die haltlosen neuen Apple Entgegenhaltungen mit dem Tagg Patent hat kompetent ausräumen können (einziger Mangel des Erfinder war, dass er es nicht schriftich hatte und v.a. nicht schriftlich vor der Verhandlung vor legte, aber er kann ja auch nicht wissen, worauf alles sich die Richter und Gegenpartei bei der Verhandlung beziehen werden....

...D.h. das „mobile Bezahl-Verfahren für Dienste im Internet“ hat vor Zoltan Pal auch niemand beschrieben –auch nicht James Tagg mit seinem Patent auf S. 19 unter Fig. 8 und 9 mit der da erwähnten "Connectivity" –oder wer kann das hier erkennen auf S. 19 (Achtung, wenn Link sich nicht öffnen lässt, dann ist mit dem Opera Browser ev. dieser Link zu lesen) in den Abschnitten mit Fig. 8 (und Fig. 9) und der „Connectivity“ (gelb und rot von mir hier in diesem Link markiert)!!! Wo steht da bei "Connectivity" nun kaufen bzw. bezahlen und v.a. abbuchen lassen von Internet-Diensten, wie das mit dem AMTS-Patent mit der da beschriebenen drahtlosen Bezahl-Verfahren bis hin zum bidirektionalen Kanal bis ins letzte Detail klar beansprucht ist??? Man kann zwar da bei Tagg eine Connectivity kaufen, aber wie genau ist nicht beschrieben, d.h. man kann das also über die Post, Bank, Cash oder über die Brieftaube oder eine Schnecke bezahlen lassen –jedenfalls steht da nicht, dass das über Internet "per mobilem Ecommerce" gekauft, bezahlt und schon gar nicht abgebucht wird, wie eben mit dem AMTS-Patent die automatisierte Abbuchung bzw. mit dem drahtlosen Bezahl-Verfahren ganz klar beschrieben und damit beansprucht ist (als mobiler Ecommerce am POS)!!! -Im Tagg Patent steht nichts von Abbuchen und schon gar nicht ist das Abbuchen bzw. das drahtlose Bezahl-Verfahren beschrieben oder gar beansprucht -es wird einzig suggeriert vom BPG bzw. von der Gegenpartei, dass das mit der "Connecivity kaufen" bei Tagg auch so mit bzw. als mobilem POS Ecommerce beschrieben sei, was es aber ganz klar nicht ist, weil bei Tagg (selber eben gar) nichts davon steht und das BPG etc. das einfach da unrechtmässig suggeriert, d.h. hineininterpretiert (man müsse das annehmen, dass da mobiler POS Ecommerce bzw. ein drahtloses Bezahl-Verfahren mit sofortiger Abbuchung gemeint sei, was aber patentrechtlich nicht richtig ist, um das da beim Tagg-Patent als State of The Art zu bezeichnen). D.h. wenn etwas aber suggeriert werden muss bei einem Patent, dann ist es nicht im Patent beschrieben, geschweige dann beansprucht als auch nicht dann State of The Art!

...Man muss einfach sehr genau sein und so vieles berücksichtigen -scheinbar auch all die zivilrechtlichen und strafrechtlichen kriminellen sog. Ermessensmissbräuche der Gerichte selber- , aber dann sind die Erfindungen sehr klar. -D.h. mit diesen Fehlern, Schädigungen, Ermessensmissbräuchen und v.a. Bluffs hat hiermit Apple und das BPG Zoltan Pal am 20.3.13 geblufft und um sein rechtmässiges AMTS-Patent gebracht. Skandal!!!

Mein neuer Immaterialgüterrechtler, Herr Dr. Heinrich,  hat soweit das AMTS-Patent und NFC-Patent nun nach kurzer Beurteilung auch recht gut verstanden. Ich habe sehr ähnliche Ansichten wie er zu den Abmahnungen und Klagen. Das erfreut mich umso mehr, dass er selbe Ansichten hat, wo man nach dem 20.3.13, wenn dann eben Apple das AMTS-Patent definitiv am BPG in München nicht gestürzt hat eigentlich eben auch risikolos und hoffentlich sehr einträglich mit den Abmahnungen starten kann.

D.h. nach einer gründlichen Prüfung und Planung werde ich ab dem 20. März 2013, wenn Apple eben beim Deutschen BPG kein Dokument mit früherer Priorität vorlegen kann dann mit den ersten Abmahnungen als auch Kooperations-Verhandlungen in der Schweiz beginnen -Klagen gäbe es nur bei keinen Lizenzzahlungen bzw. nicht erfolgreichen Kooperations-Verhandlungen (z.B. mit Skype,  Microsoft, Apple, Banken und Detailhandel oder OeV (SBB)). Da Apple in D bis Dato noch kein Dokument mit früherer Priorität vorlegen kann, wird Apple das auch ziemlich def. nicht mehr bis am 20. März 2013 schaffen -Apple kollabiert ja schon jetzt, da Apple an Herr Pal eine Einmal-Lizenz (eine Art Patentkauf) kürzlich Ende 2012 angeboten hatte.

Die zu erwartenden Lizenzen sind zwischen 100 Mio. Fr. und 1 Mia. Fr. in der CH alleine (siehe BPG-Ur t e i l v om 2 0 . F e b r u a r 2 0 1 2  auf S. 8 Punkt 9 Zeile 2) . D.h. mit diesem AMTS-Patent und allen seinen weiteren abhängigen Patenten (von Roger Humbel) sollten bei diesen Diensten die Lizenzen bzw. eigene exklusive operative Kommerzialisierungen (was nochmals gegen 10x höhere Erträge ermöglicht als nur mit den Lizenen) geltend gemacht werden können! Last but not least sollten alle Interessenten sich für ein IPO engagieren, weil mit einem IPO der Wert der Firma bzw. Brand nochmals ca. 10x höher wird als wenn man nur die operativen Erträge betrachtet.

Nun hier ganz neu bzw. aktuell gibt es noch ein ganz interessantes und sehr veranschaulichendes Dokument von Zoltan Pal, wo nochmals alle die AMTS-Ansprüche bzw. die zum AMTS-Patent wichtige Merkmals-Analyse festgehalten sind: http://hinweisantwort.palx.de/ -da Zoltan Pal aus Ungarn stammt, ist sein Deutsch nicht perfekt. Wir werden wohl dieses Dokument noch in besseres Deutsch verbessern und dann ggf. am Schweizer BPG miteinreichen.

Roger Humbel, Berikon, den 1.2.2013, Weitere beste Good-News:

Eben heute Fr morgen (1.2.2013)  habe ich vom AMTS-Patent Erfinder, Herr Pal, ein Email erhalten bzw. geöffnet, wo er und sein Deutscher UP-Vertreter am 21.1.2013 zu den wohl sehr ähnlichen Schlüssen mit den weiteren sehr grossen revolutionären AMTS-Ansprüchen kam, wie ich auch schon das erkannte und es meinem Vertreter (und Herr Pal) einen Tag zuvor am 31.1.2013 in einem Email kurz antönte mit all den vielen weiteren Ansprüchen für kostenpflichtige drahtlose Dienste neben eben dem sicher mal beanspruchbaren VoIP-Out/In (z.B. Skype-Out/In). Bitte studieren Sie dazu mal diesen ersten Link und die Auflistung (gelb markierte Ansprüche hier in diesem nachfolgenden Link:

https://docs.google.com/document/d/1-ne8Nsa3a4lUz6Kvpa50tfTRjQYYnQyRKt45VTPLAL0/edit

Jedenfalls an alle Interessierten möchte ich auch noch folgendes zum eben schnelleren Erfolg mitteilen: Wir müssen alle immer miteinander reden. Wir kommen eben so (anfänglich leider nur langsam) aber doch dann eben zumindest irgendwie oder eben letztlich doch umso schneller und umso erfolgreicher voran –d.h. je mehr gegenseitig geredet und geholfen wird, desto mehr, besser und schneller kommen alle voran. Ich hoffe, dass wir alle hiermit nun sogar doch bzw. noch schneller voran kommen.